Gemeinderatssitzung · 13.05.2024
Geplanter Sitzungstermin: 2024-05-13, 18:00 Uhr. Ort laut Einladung: Einsatzzentrum FF Gössendorf, Schulungsraum, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf.
Vorgesehen waren Gebührenbremse, Rahmenvertrag Radverkehr, GEM2GO-Webseite und App, Leitungsrechte, Asphaltierung und Ticketförderung.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Eröffnung und Berichte
- Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bericht des Bürgermeisters
- Fragestunde
Öffentliche Tagesordnung
- TOP 1 · Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 18.03.2024
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 2 · Bericht der Prüfungsausschussobfrau
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 3 · Umsetzung des Bundesgesetzes über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse gem. § 2 der Richtlinie der Stmk. Landesregierung
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 3.1 · Festlegung des "Gebührenbetriebes" zur Verwendung der Budgetmittel der Gebührenbremse
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 3.2 · Festlegung der Höhe der Förderung – Verteilung der Mittel der Gebührenbremse auf die einzelnen Abgabenpflichtigen
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4 · Rahmenvertrag Radverkehr mit dem Land Steiermark
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 5 · Einführung einer GEM2GO Webseite und GEM2GO-APP
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 6 · Abschluss eines Gestattungsvertrages – Sondernutzung von Straßengrund, Pangraz-Fuchs-Straße – Leitungsverlegung u. Herstellung von Hausanschlüssen für die Bioenergie Hausmannstätten gem. § 54 Stmk. Landes-Straßenverwaltungsgesetz 1964 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7 · Auftragsvergabe zur Asphaltierung Zufahrtsbereich Bundesstraße 10b-10c
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 8 · Förderungsanpassung 2024 für Klimaticket und TOP-Ticket
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Aufgeführt sind die erfassten und freigegebenen öffentlichen Tagesordnungspunkte. Eine Tagesordnung ist kein Nachweis eines Beschlusses.
- Datum
- 2024-05-13
- Uhrzeit
- 18:00
- Ort
- Einsatzzentrum FF Gössendorf, Schulungsraum, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf