Gemeinderatssitzung · 17.10.2023
Geplanter Sitzungstermin: 2023-10-17, 18:00 Uhr. Ort laut Einladung: Feuerwehrhaus FF Thondorf, Schulungsraum (Feuerwehr), 8077 Thondorf, Florianiplatz 1.
Vorgesehen waren Nachtragsbudget 2023, Raumplanung, Straßenzufahrt B73/Sattlerstraße, Ressourcenpark, Ausschusswahlen und Darlehensangelegenheiten.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Eröffnung und Berichte
- Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bericht des Bürgermeisters
- Fragestunde
Öffentliche Tagesordnung
- TOP 1 · Angelobung des neuen Gemeinderatsmitgliedes gem. § 21 Abs. 3 Stmk. Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 2 · Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 18.09.2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 3 · Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4 · ÖEK-Änderung und Flächenwidmungsplanänderung
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4.1 · Behandlung der Mängelmitteilung des Amtes der Stmk. Landesregierung – Abteilung 13 vom 13.09.2023 zur ÖEK-Änderung 5.04 Fall A und B sowie Flächenwidmungsplanänderung 5.06 Fall A bis E
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4.2 · Aufhebung des Umlaufbeschlusses vom Juni 2022 zur Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 5.04 Fall A
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4.3 · Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 5.04 Fall A
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4.4 · Flächenwidmungsplanänderung 5.06 Fall A
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 5 · Vertrag mit dem Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Baubezirksleitung Steirischer Zentralraum zur Optimierung der bestehenden Gemeindestraßenzufahrt Bundesstraße B73 / Sattlerstraße
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 6 · Umsetzung des Ressourcenparks in Raaba-Grambach
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7 · Wahl in die Fachausschüsse und Verbände:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7.1 · Ausschuss für Raumordnung, Bau, Infrastruktur und Wirtschaft gem. § 28 Stmk. GO 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7.2 · Umweltausschuss (inkl. Energie, Mobilität und Landwirtschaft) gem. § 10 StESUG i.V.m. § 28 Stmk. GO 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7.3 · Ausschuss für Familie, Soziales, Sport und Jugend gem. § 28 Stmk. GO 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7.4 · Standes- und Staatsbürgerschaftsverband Fernitz-Mellach gem. § 13 GVOG
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 8 · Aufnahme eines Darlehens bei der Hypo Oberösterreich nach Ausschreibung der Kommunal- Consult, Wagenhofer & Partner GmbH & CoKG
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 9 · Abschluss des Darlehensvertrages mit der Hypo Oberösterreich für das Projekt "Hochwasserschutz Raababach"
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 10 · Kündigung des bestehenden Darlehensvertrages Konto Nr. AT82 6000 0005 4006 2277 bei der BAWAG PSK für das Projekt "Hochwasserschutz Raababach"
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 11 · Zusatzvereinbarung mit der Bank Austria UniCredit zur Konditionsänderung/Aufschlagsreduktion zu Darlehen Nr. AT44 1200 0100 2389 0238 Projekt "Volksschule Erweiterung und Sanierung"
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 12 · Zusatzvereinbarung mit der Bank Austria UniCredit zur Konditionsänderung/Aufschlagsreduktion zu Darlehen Nr. AT32 1200 0100 2388 5022 Projekt "Hochwasserschutzmaßnahmen"
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Aufgeführt sind die erfassten und freigegebenen öffentlichen Tagesordnungspunkte. Eine Tagesordnung ist kein Nachweis eines Beschlusses.
- Datum
- 2023-10-17
- Uhrzeit
- 18:00
- Ort
- Feuerwehrhaus FF Thondorf, Schulungsraum (Feuerwehr), 8077 Thondorf, Florianiplatz 1