Gemeinderatssitzung · 30.09.2024
Geplanter Sitzungstermin: 2024-09-30, 18:00 Uhr. Ort laut Einladung: Einsatzzentrum FF Gössendorf, Schulungsraum, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf.
Vorgesehen waren Nachtragsbudget 2024, Raumplanung, LED-Förderung, Grundablösen und Leitungsrechte, Nahwärmestudie, Abfallsammlung, Betreuung und Ausschusswahlen.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Eröffnung und Berichte
- Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bericht des Bürgermeisters
- Fragestunde
Öffentliche Tagesordnung
- TOP 1 · Angelobung des neuen Gemeinderatsmitgliedes gem. § 21 Abs. 3 Stmk. Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 2 · Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 01.07.2024
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 3 · Bericht der Prüfungsausschussobfrau
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4 · über die Verwendung eines "Inneren Darlehens" zur Finanzierung des folgenden investiven Einzelvorhabens: Ankauf des Hälfteanteils am Grundstück Nr. 208 der EZ 1306 KG Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 5 · Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2024
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 6 · Flächenwidmungsplanänderung 5.09 A bis E
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 6.1 · Behandlung der zur Auflage eingelangten Stellungnahmen und Einwendungen
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 6.2 · Flächenwidmungsplanänderung 5.09 A bis E
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7 · Einleitung der Revision des Örtlichen Entwicklungskonzepts und Flächenwidmungsplans Verfahrensfall 6.0
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 8 · Annahme des Fördervertrages der Kommunalkredit Public GmbH, – KPC – Umrüstung d. Straßenbeleuchtung – restliche Straßenzüge auf LED, Teil 2
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 9 · Grundablöseübereinkommen
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 9.1 · unifelba Auto Waschanlagen GmbH betreffend die Grundstücke Nr. 545/12 und 545/13 KG Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 9.2 · Alois und Irmgard Deutsch, betreffend das Grundstück Nr. 545/14 KG Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 10 · Verordnung gem. § 8 Abs. 3 Stmk. Landes-Straßenverwaltungsgesetz 1964 i.d.g.F. zur Herstellung der Grundbuchsordnung Grundstück Nr. 680/3, EZ 50000 "Gewerbering"
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 11 · Verordnung gem. § 8 Abs. 3 Stmk. Landes-Straßenverwaltungsgesetz 1964 i.d.g.F. zur Herstellung der Grundbuchsordnung Grundstück Nr. 680/3, EZ 50000 "Gewerbering"; GZ 18826T
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 12 · Gestattungsvertrag mit dem Elektrizitätswerk Fernitz Ing. Purkarthofer GmbH & CoKG, zur Sondernutzung von Straßengrund – Leitungsverlegung; Lindenstraße
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 13 · Förderungsvertrag zum Zweckzuschuss für Freizeitpersonal in der GTS für das Schuljahr 2023/2024
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 14 · Straßenbezeichnung gem. § 5a Stmk. Gemeindeordnung 1968 i.d.g.F., Grundstück Nr. 569/2 KG Gössendorf, Zufahrt zur Wohnanlage der GWS
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 15 · Förderungsvertrag mit dem Land Steiermark, Ökofonds Steiermark zur Energieraumplanung – Machbarkeitsstudie zur Nahwärmeversorgung Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 16 · Abschluss einer Vereinbarung über die Sammlung von Restmüll, Altpapier und Biomüll mit dem Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 17 · Abschluss einer Betreuungsvereinbarung nach dem Schulassistenzgesetz 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 18 · Antrag der ÖVP – Umsetzung einer Verkehrsberuhigung und Festlegung einer 10 Tonnen Gesamtmasse-Beschränkung in der Gartengasse
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19 · Wahl in die Fachausschüsse und Verbände:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19.1 · Ausschuss für Raumordnung, Bau, Infrastruktur und Wirtschaft gem. § 28 Stmk. GO 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19.2 · Umweltausschuss (inkl. Energie, Mobilität und Landwirtschaft) gem. § 10 StESUG i.V.m. § 28 Stmk. GO 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19.3 · Ausschuss für Familie, Soziales, Sport und Jugend gem. § 10 StESUG i.V.m. § 28 Stmk. GO 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19.4 · Schulausschuss der MS Hausmannstätten
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19.5 · Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Aufgeführt sind die erfassten und freigegebenen öffentlichen Tagesordnungspunkte. Eine Tagesordnung ist kein Nachweis eines Beschlusses.
- Datum
- 2024-09-30
- Uhrzeit
- 18:00
- Ort
- Einsatzzentrum FF Gössendorf, Schulungsraum, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf