Sitzungszusammenfassung · 03.06.2015

Sitzung am 03.06.2015.
Ort: Schulungsraum des Einsatzzentrums der Marktgemeinde Gössendorf, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf.
Beginn: 17:30 Uhr. Das Ende des öffentlichen Teils und eine verlässliche Sitzungsdauer sind in der Quelle nicht ausgewiesen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 19. Ein Mitglied kam um 19 Uhr hinzu; danach waren 20 Mitglieder anwesend. Bei TOP 18 und 19 war ein anderes Mitglied vorübergehend abwesend.

Zusammenfassung
Nach der Angelobung eines Gemeinderatsmitglieds wurden Ausschüsse und Verbandsvertretungen besetzt. Der Gemeinderat regelte Vorstandszuständigkeiten, Ehrenzeichen und Sitzungsgelder. Beschlossen wurden außerdem Hochwasserschutz-Grundverträge und die Raumplanungsrevision 5.0 samt zusätzlichem Gutachtenantrag.

Bericht des Bürgermeisters
Das Rückhaltebecken war ausgeschrieben, Fertigstellung für Herbst 2016 geplant. Das Land hatte eine Gehwegförderung an der B73 mangels Budget und Frequenzvoraussetzungen abgelehnt. Bürgerversammlung und Frühjahrsputz sollten beraten werden. Kapellen-Außensanierung, Wasserleitungsbau, mögliche zusätzliche Kabel/Verrohrungen, Straßenzustandserhebung und Straßenarbeiten wurden erläutert. Sandsäcke waren vorbereitet; beide neuen Tanklöschfahrzeuge waren in Dienst. Alexandra Stark wurde angelobt.

Tagesordnung
TOP 29 wurde einstimmig um Teilpunkt d zum Antrag auf ein Emissionsgutachten an das Land erweitert.

Fragestunde
Frage: Kommt ein Zebrastreifen bei der Querstraße?
Antwort: Nur die genehmigte Querungshilfe war umgesetzt. Frühere weitergehende Lösungen scheiterten an Grundablösen. Hinweistafeln, Markierungen und eine Zählung wurden angesprochen; der Bürgermeister bezeichnete den damaligen Ausbau für die Gemeinde als erledigt.

Frage: Wer war bei der Golfplatzerweiterung eingebunden?
Antwort: Der Bürgermeister verwies auf Flächenwidmungs- und Landesgenehmigung. Eine frühere kommunale Entscheidung vermutete er beim Vorgänger, ohne den konkreten Vorgang abschließend zu klären.

Frage: Sind die Gerüchte zum Sportverein geklärt?
Antwort: Eine Besprechung mit dem Vereinsvorstand war für den nächsten Tag angesetzt. Die Kassenprüfung hatte bis auf kleinere Punkte keine Unstimmigkeiten ergeben; Funktionen und Mitgliederstand sollten geklärt werden.

Frage: Können Sitzungen künftig um 18 Uhr beginnen und was ist mit der Querung Nordweg?
Antwort: 18 Uhr wurde im späteren Sitzungsplan festgelegt. Die Querungshilfe war geplant, aber Genehmigungen und Grundablöse einer privaten Stiftung fehlten; eine erneute Anfrage wurde zugesagt.

Die gesamte Sitzung einschließlich des nichtöffentlichen Teils wurde um 19:50 Uhr geschlossen; Gesamtspanne 140 Minuten. Die nichtöffentlichen Sachdetails werden nicht übernommen.

Datum

2015-06-03