Sitzungszusammenfassung · 10.09.2014

Sitzung am 10.09.2014.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8077 Dörfla.
Beginn: 17:00 Uhr. Das Ende des öffentlichen Teils und eine verlässliche Sitzungsdauer sind in der Quelle nicht ausgewiesen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 19. Ein Mitglied kam um 17:46 Uhr hinzu; zwei weitere kurze Abwesenheiten bei TOP 5 beziehungsweise TOP 7 und 8 sind dokumentiert.

Zusammenfassung
Der Gemeinderat genehmigte Hochwasserschutz-Grundankauf, einen Kauf- und Tauschvertrag sowie eine einzelne Ackerwegquerung zur Bewässerung. Vier Querungen wurden nicht genehmigt. Beschlossen wurden außerdem Beleuchtungsvertrag, Jagdpachtverteilung, Bauhofübernahme im Grundsatz und Hüttenleihgebühren.

Bericht des Bürgermeisters
Berichtet wurde über Kindergartenboden, Querstraßen-Verkehrsberuhigung, neue Beleuchtung, eine Hundewiese mit 10.000 Euro Gemeindeanteil und offene Hochwasserschutzverträge. Für Schloss Mühleck wurden hohe zusätzliche Sanierungskosten erläutert; ein Ankauf wurde nicht beschlossen. Sonnenschutz und Niederschlagswarnsystem waren in Prüfung. 54 Einwendungen zur Raumplanungsrevision sollten im Ausschuss behandelt werden. Ein weiterer Brunnenstandort wurde gesucht.

Tagesordnung
Keine Änderung der öffentlichen Tagesordnung dokumentiert.

Fragestunde
Frage: Wie werden Fahrtenbuchfragen und sozialere Müllgebühren behandelt?
Antwort: Das Fahrtenbuch sollte erneut im Prüfungsausschuss stehen; die Vertraulichkeit wurde diskutiert. Sozialere Müllgebühren sollten im Umweltausschuss beraten werden.

Frage: Fehlen Querungshilfen und wozu dienen die Grabungen an der Innenstraße?
Antwort: Querungshilfen seien durch Gehwegabsenkungen und Bus-Haltelinien ausgeführt; sie seien keine markierten Schutzwege. Die Landesfachstelle habe sie festgelegt. Die Grabungen betrafen Pumpstationsstrom. Für wackelnde Kanaldeckel ist keine konkrete Reparaturzusage dokumentiert.

Frage: Welche Ganztagsschulzeiten und Kosten gelten?
Antwort: Betreuung bis 17 Uhr und pauschale Verrechnung wurden erläutert. Die genaue Kosten- und Abholzeitenaufstellung sollte übermittelt werden.

Frage: Wann beginnt das Rückhaltebecken und kommen die Pläne?
Antwort: Der Bürgermeister nannte März 2015, ein anderer Bericht September 2015. Die unterschiedlichen Termine bleiben offen. Finanzierungs- und ASFINAG-Vereinbarungen wurden erläutert; Planunterlagen sollten bis zur Oktobersitzung vorliegen. Grünverbindungen sollten im Zuge des Hochwasserschutzes nach Priorität umgesetzt werden.

Frage: Wie geht es mit Feuerwehrzubau und Turnsaalnutzung weiter?
Antwort: Die geprüften Zubauunterlagen sollten im Bauausschuss behandelt werden. Ein Grundankauf war noch nicht unmittelbar möglich. Der Turnsaal war bis Samstag ausgelastet und sollte sonntags nicht privat freigegeben werden.

Frage: Ist eine Siloüberdachung baurechtlich bekannt?
Antwort: Eine Bauanzeige war laut Antwort nicht bekannt; die Gemeinde wollte dem angesprochenen Sachverhalt nachgehen. Die im späteren Märzprotokoll 2015 beschlossene Berichtigung von Anzeige zu Anfrage wird als spätere Entwicklung berücksichtigt.

Frage: Was ist mit der Bürgerbefragung zum Gemeindehaus, Schulsportförderung und Homepage?
Antwort: Die frühere Dringlichkeitsfrage sei intern geklärt worden; eine Bürgerbefragung wurde hier nicht beschlossen. Schulsportförderung betrug 50 Euro für eine Woche und 20 Euro für drei Tage. Die Homepage war etwa zur Hälfte fertig.

Die gesamte Sitzung einschließlich des nichtöffentlichen Teils wurde um 18:23 Uhr geschlossen; Gesamtspanne 83 Minuten. Die nichtöffentlichen Sachdetails werden nicht übernommen.

Datum

2014-09-10