Sitzungszusammenfassung · 10.12.2014

Sitzung am 10.12.2014.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8077 Dörfla.
Beginn: 17:00 Uhr. Das Ende des öffentlichen Teils und eine verlässliche Sitzungsdauer sind in der Quelle nicht ausgewiesen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 15. Die Anwesenheitsübersicht umfasst 17 Mitglieder einschließlich zweier späterer Ankünfte um 17:36 und 18:50 Uhr. Ein Mitglied verließ um 18:18 Uhr die Sitzung. Weitere vorübergehende Abwesenheiten sind bei einzelnen Abstimmungen dokumentiert.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden das Budget 2015, der Dienstpostenplan, der Finanzplan bis 2019 und Vereinsförderungen. Weitere Beschlüsse betrafen Hochwasserschutz-Grundankauf, öffentliche Straßenflächen, die Querstraßenanbindung, Totenbeschauverträge sowie die Verlängerung des Verkehrsverbund- und Garagenmietvertrags.

Bericht des Bürgermeisters
Erläutert wurden regionale Zusammenarbeit bei Verkehr, Bildung und Kinderbetreuung, Bewerbungen für das Bauamt, Hochwasserschutzkosten und neue Regeln für Fraktionsstellvertreter. Für die Ganztagsschule wurden 57 Schüler, Freizeitangebote und gestaffelte Beiträge berichtet. Vorschläge zu späteren Sitzungszeiten, häufigerer Gemeindezeitung und Transparenz wurden diskutiert; die neue Homepage war für Jänner angekündigt. Die Rechnungsabschlusssitzung wurde für 18. März vereinbart. Ein erneutes Gespräch mit dem Land zur Ackerwegquerung sollte im Jänner stattfinden.

Tagesordnung
Keine Änderung der öffentlichen Tagesordnung dokumentiert.

Fragestunde
Frage: Wie ist der Stand des Gemeindezentrums und der Vertrags- beziehungsweise Planungsunterlagen?
Antwort: Es gab weder einen neuen Vertragsvorschlag noch weitere Architektenpläne. Ein Termin mit der Bank sollte bis Mitte Jänner zustande kommen; Einsicht in vorhandene Unterlagen war möglich. Der Neubau war als Multifunktionszentrum eingereicht. Ein kommunaler Vorvertrag bestand laut Antwort nicht; eine mögliche Unterschrift des früheren Bürgermeisters war den Antwortenden nicht bekannt. Die angefragte Baudichte sollte schriftlich übermittelt werden. Ohne rechtskräftigen Wasserrechtsbescheid sei keine Baubewilligung möglich.

Frage: Wie geht es mit dem Zubau der Feuerwehr Thondorf weiter?
Antwort: Planung und Konzept der Umkleiden waren budgetiert. Grundankauf und Konditionen mussten geklärt werden; Hochwasserschutz und Sportheim belasteten die Finanzierung. Ein Gespräch mit den Eigentümern sowie weitere Informationen wurden zugesagt. Grenzanbau oder Pacht wurden als Möglichkeiten angesprochen, ohne abschließenden Beschluss.

Frage: Besteht eine Anfrage zur Flüchtlingsunterbringung im Gemeindegebiet?
Antwort: Eine Landesanfrage lag nicht vor. Die Möglichkeiten und die regionale Quote wurden erläutert. Das Thema sollte im Vorstand und in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden; eine konkrete Unterbringung wurde hier nicht beschlossen.

Die gesamte Sitzung einschließlich des nichtöffentlichen Teils wurde um 19:28 Uhr geschlossen; Gesamtspanne 148 Minuten. Die nichtöffentlichen Sachdetails werden nicht übernommen.

Datum

2014-12-10