Sitzungszusammenfassung · 14.12.2011

Sitzung am 14.12.2011.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8071 Dörfla.
Beginn: 17:00 Uhr. Das Ende des öffentlichen Teils und eine verlässliche Sitzungsdauer sind in der Quelle nicht ausgewiesen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 17. Ein Mitglied kam um 17:38 Uhr hinzu; ein anderes verließ um 18:38 Uhr die Sitzung. Bei TOP 9 war ein weiteres Mitglied vorübergehend abwesend.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden Finanzplan, Budget 2012, Schul- und Feuerwehrbudgets sowie Kassenkredit. Die Vorstandsbezügeerhöhung wurde abgesetzt. Der Bebauungsplan Ahornweg und die öffentliche Neuanlage des Ackerwegs wurden genehmigt; Betriebsförderungsrichtlinien gingen zurück an den Vorstand.

Bericht des Bürgermeisters
Berichtet wurde über Hochwasserschutzvarianten, Biomülltrennung, Verkehrsprojekt und Sportvereinsfinanzierung. Die Straßenbeleuchtung war teilweise sanierungsbedürftig. Der Vizebürgermeister leitete die Sitzung. Die Suche nach weiteren Sportvereinsfunktionären und die Neuordnung des Jugendausbildungszentrums waren noch offen.

Tagesordnung
TOP 10 zur Erhöhung der Vorstandsbezüge wurde abgesetzt. Die Dringlichkeitsanträge zum Verzicht auf die Erhöhung und zu einem Strukturreformausschuss wurden jeweils mit vier Zustimmungen und 13 Gegenstimmen nicht zugelassen. Diese Ergebnisse und TOP 9 wurden bei der späteren Genehmigung ausdrücklich berichtigt.

Fragestunde
Frage: Kommen ein Handlauf am Gemeindeamt und zusätzliche Bänke?
Antwort: Der Handlauf sollte im Vorstand besprochen werden; Standortvorschläge für Bänke waren an die Amtsleitung zu richten.

Frage: Wie werden Straßenschäden, abgestelltes Auto und Pferdemist behandelt?
Antwort: Der überstehende Kanaldeckel sollte an den Abwasserverband gemeldet, der Tischlerweg im Folgejahr saniert werden. Für das Auto wurde eine Verkaufsabsicht berichtet, kein Abtransport bestätigt. Zur Pferdemistbelastung wurden fehlende kommunale Möglichkeiten genannt.

Frage: Wie ausgelastet ist die Krippe und was geschieht bei Bebauungs- oder Biomüllproblemen?
Antwort: Beide Krippengruppen waren voll. Planänderungen sollten fachlich geprüft und per Verfahren genehmigt werden. Fehlende Kompostbestätigungen sollten im Müllausschuss weiterbehandelt werden.

Frage: Wie geht es mit Gemeindezentrum und Strukturreformschreiben weiter?
Antwort: Architektenvorschläge sollten im Jänner dem Vorstand präsentiert werden. Zum versandten Strukturreformschreiben bestanden unterschiedliche Bewertungen, ob die vereinbarte Vorstandsberatung eingehalten wurde; diese Streitfrage blieb sichtbar.

Frage: Wird die Kommunikation verbessert und die Dorfstraßenbeleuchtung gewartet?
Antwort: Der Vizebürgermeister nahm bessere Kommunikation und Beleuchtungswartung als Anliegen auf. Die Forumsauseinandersetzung sollte nicht in der Sitzung behandelt werden; private Identitätsvermutungen werden nicht übernommen.

Frage: Wie werden Hundeabgaben und Weihnachtsmarkt verbessert?
Antwort: 9.500 Euro Abgabeneinnahmen waren budgetiert, zweckbezogene Verwendung und Hundewiese wurden diskutiert. Ablauf, Hüttenvergabe und weitere Hütten sollten im Kulturausschuss besprochen werden. Die Bezügeerhöhung blieb abgesetzt.

Im Anschluss folgte ein nichtöffentlicher Teil. Ein Ende der gesamten Sitzung ist daraus nicht abgeleitet.

Datum

2011-12-14