Sitzungszusammenfassung · 18.09.2019

Sitzung am 18.09.2019.
Ort: Feuerwehrhaus der FF Thondorf, Florianiplatz 1, 8077 Gössendorf.
Beginn: 18:00 Uhr. Ende des öffentlichen Teils: 19:40 Uhr; öffentliche Sitzungsdauer 100 Minuten. Ein Ende der gesamten Sitzung wird daraus nicht abgeleitet.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 19.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden der Nachtragsvoranschlag 2019, der Finanzplan 2019–2023, weitere Schulbauaufträge und Maßnahmen zum Hochwasserschutz Raababach. Weitere Themen waren das Radverkehrskonzept GU-SÜD, eine Umspannstation und Ausschusswahlen.

Bericht des Bürgermeisters
Die Volksschule wurde während des Umbaus in Ersatzräumen geführt. Berichtet wurde über den Fortschritt des Schul- und Hochwasserschutzbaus, die geplante Sanierung der Dorfstraße und Straßenmarkierungen. Die beantragte Tempo-30-Beschränkung vor der FF Gössendorf war von der Bezirkshauptmannschaft abgelehnt worden. Die Gemeinde unterstützte zwei Benefizveranstaltungen durch kostenlose Hallennutzung beziehungsweise die Übernahme von Chorkosten.

Änderungen der Tagesordnung
Erweiterung um öffentliche TOPs 11, 12 und 13 einstimmig beschlossen; nichtöffentlicher Teil danach unter TOP 14.

Fragestunde
Frage: Wann wird in der Dorfstraße wieder die Geschwindigkeit gemessen?
Antwort: Eine neue Messung wurde für 2020 angekündigt; zunächst sollten bereits geplante Messungen in anderen Straßen erfolgen. Die Messergebnisse aus 2018 wurden erläutert.

Frage: Kann die provisorische Bushaltestelle in Dörfla sicherer verlegt werden?
Antwort: Der Bürgermeister sagte zu, die Dauer der provisorischen Verlegung nachzufragen.

Frage: Was geschieht beim Bankett an der Haltestelle Föhrenweg und gegen das Überholen haltender Busse?
Antwort: Der Bedarf an einer Bankettbefestigung war an die Straßenverwaltung gemeldet und sollte erneut urgiert werden. Die Gemeinde hatte die Bezirkshauptmannschaft um Überprüfung der Haltestellen ersucht.

Frage: Sind die Verkehrsspiegel aufgestellt, und sind zusätzliche Spiegel möglich?
Antwort: Die sieben bestellten Spiegel waren laut Bericht installiert. Weitere Wünsche am Föhrenweg und bei einer Ausfahrt in die Hauptstraße sollten mit der Straßenverwaltung geklärt werden; Bedarf und Genehmigung werden dort geprüft.

Frage: Werden weitere Tempo-30-Markierungen und eine Messung in der Sattlerstraße berücksichtigt?
Antwort: Die Markierungen sollten nicht vergessen werden. Für die Sattlerstraße wurde eine Messung erbeten; die Auswertung des Messgeräts wurde erläutert, ein konkreter Termin nicht zugesagt.

Frage: Wann werden die Container auf den neuen Lagerplatz verlegt?
Antwort: Die erforderliche Genehmigung war noch offen. Der Bürgermeister wollte den Betreiber zur Umstellung ersuchen.

Frage: Wie können Prüfungsausschussmitglieder nach der Buchhaltungsumstellung geschult werden?
Antwort: Gesucht wurde ein offizielles Schulungsangebot. Die Gemeinde wollte die Kosten übernehmen; ein passendes Programm lag noch nicht vor.

Frage: Hat die Gemeinde die Entfernung einer privaten Hinweistafel an der Landesstraße veranlasst?
Antwort: Der Bürgermeister verneinte einen solchen Auftrag und verwies auf eigenständige Kontrollen der Landesstraßenverwaltung.

Frage: Kann beim alten Feuerwehrhaus wieder eine Sitzbank aufgestellt werden?
Antwort: Die Beschaffung und Aufstellung von Bänken wurde zugesagt.

Im Anschluss folgte ein nichtöffentlicher Teil. Sachdetails daraus werden nicht übernommen.

Datum

2019-09-18