Sitzungszusammenfassung · 23.09.2015

Sitzung am 23.09.2015.
Ort: Schulungsraum des Einsatzzentrums der Marktgemeinde Gössendorf, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf.
Beginn: 18:00 Uhr. Das Ende des öffentlichen Teils und eine verlässliche Sitzungsdauer sind in der Quelle nicht ausgewiesen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 20. Bei TOP 1 waren zwei Mitglieder vorübergehend abwesend; bei TOP 5 nahm der Bürgermeister nicht teil. Weitere kurze Abwesenheiten sind dokumentiert.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden ein Bereitschaftsvertrag zur Totenbeschau, zwei grundbücherliche Straßenverordnungen, der Pensionskassenvertrag des Bürgermeisters und Ehrenzeichen. Dringlichkeitsanträge zu Handelsabkommen, Schulwegen und Schulstartgeld gingen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse.

Bericht des Bürgermeisters
Der Grambach war gereinigt, die Raababachpflege war in Vorbereitung. Für Ganztagsschule waren 23.200 Euro Landesförderung eingetroffen. Berichtet wurde über Kultur-, Jugend- und Sozialveranstaltungen, Kreuzungsanalyse Dörfla, Raumplanungseinreichung, Leitungsbau, Kapellensanierung und Gebührenberatung. Solarleuchten wurden erprobt. Ein weiterer Brunnenstandort und eine Fernwärmenutzung aus der Kläranlage waren in Prüfung. Auf Eingaben zu Wirtschafts- und Vereinsbeirat wurde verwiesen: der Kulturverein könne Vereinsaufgaben übernehmen; ein Wirtschaftsbeirat bestand noch nicht. Gössendorf-Gutscheine wurden entwickelt. Die Verbundkartenförderung galt für alle Gössendorfer unabhängig von der Fahrtrichtung; die Homepageformulierung war korrigiert worden.

Tagesordnung
Die Dringlichkeitsanträge zu TTIP/CETA/Tisa, sicheren Schulwegen und Schulstartgeld wurden nicht aufgenommen, sondern zur Ausschussberatung vorgesehen. Eine Schulbus-Bedarfserhebung und Angebote zur Verkehrszählung sollten sofort vorbereitet werden.

Fragestunde
Frage: Speichert die Geschwindigkeitsanzeige Daten?
Antwort: Nein, sie zeigte lediglich die momentane Geschwindigkeit und zählte oder speicherte keine Fahrzeuge.

Frage: Können Gemeindegebäude für Flüchtlingsunterbringung genutzt werden?
Antwort: Der Bürgermeister sah keine geeigneten kommunalen Räume. Private geeignete Objekte blieben möglich; eine umfassende politische Diskussion führte zu keinem neuen Unterbringungsbeschluss.

Frage: Wann tagt der Bau- und Raumordnungsausschuss?
Antwort: Mitte bis Ende Oktober war vorgesehen; die Planer sollten teilnehmen können.

Frage: Wie wurden Jugend- und Vereinsförderungen verteilt?
Antwort: 16.000 Euro gingen vollständig an die 16 Jugendmannschaften des Sportvereins, je 1.000 Euro. Weitere 4.000 Euro Vereinsförderung wurden mit 2.000 Euro Trachtenverein, 1.400 Euro Musikverein IVI, 400 Euro Alt Herren und 200 Euro Elternverein erläutert. Andere Ansuchen wurden vom Vorstand nicht als Vereinsförderung gewertet.

Frage: Wie geht es beim Krematorium weiter?
Antwort: Ein Gespräch über geänderte Pläne war angesetzt. Eine gewerberechtliche Genehmigung war erforderlich; der Verfahrensausgang blieb offen.

Frage: Sind Vorwürfe gegen den Sportverein geklärt?
Antwort: Der Bürgermeister kannte das übermittelte Schreiben, hatte die Vorwürfe aber noch nicht mit dem Obmann besprochen. Kontaktaufnahme wurde zugesagt.

Frage: Wann wird der Feuerwehrhauszubau Thondorf behandelt?
Antwort: Für Mitte Oktober war die Behandlung im Bauausschuss vorgesehen; eine Kostenschätzung durch den Architekten wurde angeregt.

Die gesamte Sitzung einschließlich des nichtöffentlichen Teils wurde um 19:30 Uhr geschlossen; Gesamtspanne 90 Minuten. Die nichtöffentlichen Sachdetails werden nicht übernommen.

Datum

2015-09-23