Sitzungszusammenfassung · 31.03.2010

Sitzung am 31.03.2010.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8071 Dörfla.
Beginn: 17:30 Uhr. Ende des öffentlichen Teils: 18:51 Uhr; öffentliche Sitzungsdauer 81 Minuten.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 17. Ein Mitglied verließ um 18:32 Uhr die Sitzung; danach waren 16 anwesend.

Zusammenfassung
Drei frühere Sitzungsprotokolle wurden mit Ergänzungen beziehungsweise Berichtigungen einstimmig genehmigt. Rechnungsabschluss 2009 und Entlastung wurden mit 15 zu zwei Stimmen beschlossen. Jagdpachtvergabe, Restmüllvertrag, Heizkostenzuschuss, Postbonus, Grundstücksnutzung sowie Wohnsicherheits-, Elektromobilitäts-, Betriebs- und Vereinsförderungen wurden einstimmig genehmigt.

Bericht des Bürgermeisters
Die letzte Sitzung der alten Funktionsperiode berichtete über Park-and-Ride-Sanierung, Raababachplanung mit angekündigten weiteren Informationen Ende April und vorgesehenem Baubeginn im September. Zwölf Wohnungen waren übergeben. Für 13 jüngere Kinder fehlten Kindergartenplätze; die Aufnahmeprioritäten wurden erläutert. Zugeparkte Umkehrschleifen sollten im Bauausschuss behandelt werden. Eine falsch angebrachte Gehwegsperre war entfernt worden.

Tagesordnung
Keine Änderung der öffentlichen Tagesordnung dokumentiert.

Fragestunde
Frage: Warum fehlen Schneestecken und die Bienenweg-Umkehr?
Antwort: Schneestecken seien seit Jahren nicht mehr notwendig und würden teils zweckentfremdet. Die fehlende Umkehr mit rückwärtsfahrender Müllabfuhr sollte der neue Bauausschuss beraten; eine Fertigstellung wurde nicht zugesagt.

Frage: Warum konnte ein Wahlzeuge nicht mitfahren und wie wird ein privater Konflikt gelöst?
Antwort: Das privat bereitgestellte Kommissionsfahrzeug hatte keinen weiteren Platz; der Wahlzeuge musste nachfahren. Der private Konflikt sollte nach der Sitzung besprochen werden; persönliche Sachdetails werden nicht übernommen.

Frage: Wird der staubige Grambachweg asphaltiert und die FF-Thondorf-Rechnung bezahlt?
Antwort: Die Asphaltierung war mit der Nachbargemeinde besprochen, aber eine Lösung blieb schwierig. Die rund 5.000 Euro Maßmöbel wurden vom Bürgermeister als nicht budgetierte Neuanschaffung statt Gebäudesanierung eingeordnet; eine Freigabe wurde abgelehnt. Andere Mitglieder verwiesen auf Ausschusszustimmung und das außerordentliche Budget von 7.000 Euro. Der Streit blieb offen.

Frage: Kommt ein Jugendarbeitskreis und wie werden GU-Süd-Termine, Verkehrsvertrag und Hagelabwehrbericht behandelt?
Antwort: Zum Arbeitskreis wurden nähere Angaben erbeten; ein Termin fehlte. Der Verkehrsvertrag lief bis September 2010, Teilnahme an GU-Süd-Sitzungen wurde erbeten. Termine seien weitergeleitet worden. Der Hagelabwehrjahresbericht konnte bei der nächsten Versammlung Ende April eingesehen werden.

Frage: Bleibt der Ombudsmann und wann wird die Straße vor dem alten Rüsthaus saniert?
Antwort: Der bisherige Ombudsmann erklärte, weiter unparteiisch tätig sein zu wollen. Für die Straßensanierung fehlten laut Antwort finanzielle Mittel; kein Ausführungstermin wurde zugesagt.

Die gesamte Sitzung einschließlich des nichtöffentlichen Teils wurde um 18:53 Uhr geschlossen; Gesamtspanne 83 Minuten. Die nichtöffentlichen Sachdetails werden nicht übernommen.

Datum

2010-03-31