Gemeinderatssitzung · 13.12.2021
Geplanter Sitzungstermin: 2021-12-13, 18:00 Uhr. Ort laut Einladung: Stocksporthalle Gössendorf, Sportplatzstraße 60, 8077 Gössendorf.
Vorgesehen waren Budget und Finanzplanung 2022, Abfallgebühren, Energie- und Raumplanung, Kinderbetreuung, Feuerwehrhaus, Straßenangelegenheiten und Radverkehr.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Eröffnung und Berichte
- Begrüßung und Eröffnung
- Bericht des Bürgermeisters
- Fragestunde
Öffentliche Tagesordnung
- TOP 1 · Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 16.09.2021
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 2 · Bericht des Bürgermeisters und der Vertreter in den Verbänden gem. § 54 Abs. 5 Stmk. Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 3 · Bericht der Prüfungsausschussobfrau
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4 · Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfuhrordnung der Marktgemeinde Gössendorf vom 09.12.2015 und 12.12.2017
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 5 · Neubeschlussfassung des Anhang I zur Abfuhrordnung der Marktgemeinde Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 6 · Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines „Windelbonus“
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7 · Beratung und Beschlussfassung über die Wertsicherung von Benützungsgebühren gem. § 71a Abs. 2 Stmk. Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 8 · Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung einer Verordnung gem. § 43 Abs. 2a Stmk. Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F. – Übertragung einzelner Angelegenheiten der örtlichen Straßenpolizei an den Bürgermeister
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 9 · Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2021
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 10 · Beratung und Beschlussfassung über die Voranschläge 2022 gem. § 35 Abs. 5 StFWG i.d.g.F.:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 10.a) · FF Thondorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 10.b) · FF Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 11 · Beratung und Beschlussfassung über den Untervoranschlag für die Volksschule Gössendorf für das Haushaltsjahr 2022
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 12 · Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2022
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 13 · Beschluss über die Festsetzung der Steuerhebesätze
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 14 · Beschluss über die Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erforderlichen Kassenstärker
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 15 · Beschluss über den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 16 · Beschluss über den Stellenplan
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 17 · Beschlussfassung über den Nachweis über die Investitionstätigkeiten und deren Finanzierung
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 18 · Beschluss über die Verwendung eines inneren Darlehens zur Finanzierung des investiven Einzelvorhabens – Grundstücksankauf Lindenstraße/L312
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19 · Beschluss über den Mittelfristigen Finanzplan (MFP 2023-2026)
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 20 · Örtliche Raumplanung: 2. Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzepts 5,0 – Sachbereichskonzept Energie:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 20.a) · Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungsbehandlung
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 20.b) · Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzepts – Sachbereichskonzept Energie
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 21 · Beschluss über die Änderung der Ticketförderung für den ÖV ab 01.01.2022
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 22 · Beschluss über Grundstücksankäufe aus dem öffentlichen Wassergut „ehem. Mühlgang“
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 23 · Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der FF Thondorf zum Zubau und der Sanierung des Feuerwehrhauses Thondorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 24 · Grundsatzbeschluss über den Ausbau der Kinderkrippe und die Generalsanierung des Kindergartens, Schulstraße 2
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 25 · Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Betreuungsvertrages zur Projektabwicklung Ausbau der Kinderkrippe im Bestandsgebäude Kindergarten und Sanierung des bestehenden Kindergartens
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 26 · Beratung und Beschlussfassung über eine Verordnung gem. § 8 Abs. 3 Stmk. Landesstraßenverwaltungsgesetz 1964 i.d.g.F. zur Herstellung der Grundbuchsordnung – Grundstück Nr. 472 der EZ 50000, KG 63287 „Gehweg Hütter“
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 27 · Beschluss zum Übereinkommen zur Grundabtretung „Schloßweg“ Grundstück Nr. 363 EZ 1444, KG Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 28 · Beratung und Beschlussfassung über eine Verordnung gem. § 8 Abs. 3 Stmk. Landesstraßenverwaltungsgesetz 1964 i.d.g.F. zur Herstellung der Grundbuchsordnung – Grundstück Nr. 674 der EZ 50000, KG 63220 „Schoßweg“
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 29.a) · Beschluss über die Auflassung eines Trennstücks von Grundstück Nr. 674 der EZ 50000, KG 63220 Gössendorf als Gemeindestraße sowie
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 29.b) · Ausscheidung aus dem öffentlichen Gut und Umwandlung in freies Gemeindevermögen
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 30 · Beschluss über den Verkauf des Trennstücks von Grundstück Nr. 674 der EZ 500000 KG 63220 Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 31 · Beratung und Beschlussfassung über eine Verordnung gem. § 8 Abs. 3 Stmk. Landesstraßenverwaltungsgesetz 1964 i.d.g.F. zur Herstellung der Grundbuchsordnung – Grundstück Nr. 674 der EZ 50000, KG 63220 „Schoßweg“
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 32 · Beschluss über die Erlassung einer Verordnung zur Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h außerhalb des Ortsgebiets gem. § 43 Abs. 1b StVO i.d.g.F. für folgende Gemeindestraßen:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 32.a) · Sportplatzstraße
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 32.b) · Sattlerstraße
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 32.c) · Mitterweg
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 32.d) · Grambachweg
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 33 · Beschluss über das Angebot zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts GU-Süd, HR8
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 34 · Beschluss über die Änderung der Richtlinie zum Heizkostenzuschuss
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 35 · Beschluss über den Sitzungsplan für das Jahr 2022
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 36 · Beschluss über die Abhaltung eines „Frühjahrsempfangs 2022“ für Seniorinnen und Senioren
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Aufgeführt sind die erfassten und freigegebenen öffentlichen Tagesordnungspunkte. Eine Tagesordnung ist kein Nachweis eines Beschlusses.
- Datum
- 2021-12-13
- Uhrzeit
- 18:00
- Ort
- Stocksporthalle Gössendorf, Sportplatzstraße 60, 8077 Gössendorf