Gemeinderatssitzung · 12.12.2022
Geplanter Sitzungstermin: 2022-12-12, 18:00 Uhr. Ort laut Einladung: Einsatzzentrum FF Gössendorf, Schulungsraum, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf.
Vorgesehen waren Feuerwehrhausfinanzierung, Budget und Finanzplanung 2023, Kinderbetreuung, Radverkehrskonzept, Förderungen, Tarife und Sitzungstermine.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Eröffnung und Berichte
- Begrüßung und Eröffnung
- Bericht des Bürgermeisters
- Fragestunde
Öffentliche Tagesordnung
- TOP 1 · Genehmigung der Verhandlungsschriften vom:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 1.a) · 19.09.2022 und
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 1.b) · 29.09.2022
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 2 · Bericht des Bürgermeisters und der Vertreter in den Verbänden gem. § 54 Abs. 5 Stmk. Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 3 · Bericht der Prüfungsausschussobfrau
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 4 · Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Gesamtkosten – Projekt: Zubau und die Sanierung Feuerwehrhaus Thondorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 5 · Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierungsvereinbarung mit der Freiwilligen Feuerwehr Thondorf zur Finanzierung – Projekt Zubau und Sanierung des Feuerwehrhauses (Vorhabens Code: 3163122)
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 6 · Beratung und Beschlussfassung über die Bürgschaftsübernahme für die Aufnahme eines Darlehens der Freiwilligen Feuerwehr Thondorf zum Projekt Zubau und Sanierung des Feuerwehrhauses (Vorhabens Code: 3163122)
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7 · Beratung und Beschlussfassung über die Voranschläge 2023 gem. § 35 Abs. 5 StFWG i.d.g.F.:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7.a) · FF Thondorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 7.b) · FF Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 8 · Beratung und Beschlussfassung über den Untervoranschlag für die Volksschule Gössendorf für das Haushaltsjahr 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 9 · Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 10 · Beschluss über die Festsetzung der Steuerhebesätze 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 11 · Beschluss über die Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erforderlichen Kassenstärker 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 12 · Beschluss über den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 13 · Beschluss über den Stellenplan 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 14 · Beschlussfassung über den Nachweis der Investitionstätigkeiten und deren Finanzierung 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 15 · Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung eines „Inneren Darlehens“ zur Finanzierung folgender investiven Einzelvorhaben:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 15.a) · Ankauf des Hälfte Anteils am Grundstück Nr. 208 der EZ 1306 KG Gössendorf – Fernwärme Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 15.b) · Ankauf des Grundstücks Nr. 206/1 der EZ 106 KG Gössendorf
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 16 · Beschluss über den Mittelfristigen Finanzplan (MFP 2024-2027)
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 17 · Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung nach dem Steiermärkischen Zweitwohnsitz- Wohnungsleerstandsabgabengesetz – StZWAG
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 18 · Beschluss zu den Auftragserteilungen zum Projekt „Erweiterung Kinderkrippe und Generalsanierung Kindergarten, Schulstraße 2“
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 19 · Beschluss zum Förderungsvertrag – Zweckzuschuss zu den Personal- und Sachaufwendungen in der schulischen Tagesbetreuung (GTS) gem. § 37a Stmk. Pflichtschulerhaltungsgesetz für das Schuljahr 2021/2022
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 20 · Beschluss über den Abschluss des Fördervertrages mit der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH (KPC) zur „Thermischen Gebäudesanierung – Kindergarten“
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 21 · Beschluss über den Abschluss des Förderungsvertrages mit dem Land Steiermark, Abteilung 7, zur Erweiterung der Kinderkrippe und Sanierung des Kindergartens
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 22 · Radverkehrskonzept Gössendorf – Etappe 1:
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 22.a) · Beratung und Beschlussfassung zum Konzeptergebnis
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 22.b) · Beratung und Beschlussfassung zum Gesamtbudget – Etappe 1
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 22.c) · Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 23 · Beschluss über den Abschluss eines Förderantrages – Rahmenvertrag – Radverkehrsförderung auf Basis der Radverkehrsstrategie 2025 – Radverkehrskonzept GU-SÜD
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 24 · Beschlussfassung zur Tarifordnung der Marktgemeinde Gössendorf ab 01.01.2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 25 · Beschluss über den Abschluss eines Vertrages zur Totenbeschau mit Dr. Gerfried Zuser
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 26 · Beschluss über die Änderung des Zuschusses zu den Ferienaktionen ab 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 27 · Beschluss über die Entsendung eines neuen Ersatzvertreters in die Tourismuskommission gem. § 13 Abs. 3 Stmk. Tourismusgesetz 1992 i.d.g.F.
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 28 · Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan 2023
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
- TOP 29 · Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Kinderkrippenbeiträge ab dem Kinderkrippenjahr 2023/2024
Die aufgeführten Punkte waren angekündigt; ihre Behandlung und Ergebnisse sind nicht belegt.
Aufgeführt sind die erfassten und freigegebenen öffentlichen Tagesordnungspunkte. Eine Tagesordnung ist kein Nachweis eines Beschlusses.
- Datum
- 2022-12-12
- Uhrzeit
- 18:00
- Ort
- Einsatzzentrum FF Gössendorf, Schulungsraum, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf