Sitzungszusammenfassung · 11.09.2013

Sitzung am 11.09.2013.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8077 Dörfla.
Beginn: 17:00 Uhr. Ende des öffentlichen Teils: 18:48 Uhr; öffentliche Sitzungsdauer 108 Minuten.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 18. Ein Mitglied war bei TOP 3 vorübergehend abwesend.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden die Vergaben für Sportheim-Mannschaftsumkleiden, weitere Hochwasserschutz-Grundverträge und das Kanalentwicklungskonzept im Grundsatz. Weitere Beschlüsse betrafen einen Grundtausch im Grundsatz, die Gasheizungsumstellung und die Sozialhilfeverbandsvertretung.

Bericht des Bürgermeisters
Berichtet wurde über Straßen- und Beleuchtungssanierungen, Haltestellenplanung, rund 190.000 Euro Hochwasserschäden an Gemeindegebäuden und deren Behebung. Der Raababachausbau war in Detailplanung; noch offene Grundverträge und Genehmigungen bestimmten den Zeitplan. Feuerwehrfahrzeugbeschaffung, Grundwasseruntersuchungen und eine finanzielle Prüfung des Gemeindezentrums waren in Arbeit.

Tagesordnung
Keine Änderung der öffentlichen Tagesordnung dokumentiert.

Fragestunde
Frage: Warum fiel der Kinderausflug aus und war das Feuerwehrjugendfoto genehmigt?
Antwort: Der Ausflug wurde wegen nur vier Anmeldungen abgesagt. Für die Benefizveranstaltung gab es Zustimmung und Dank, für das veröffentlichte Foto keine gesonderte Zustimmung; die politischen Bewertungen blieben unterschiedlich.

Frage: Wann werden Querstraße und Haltestellen saniert, ist Häckseln gratis und wie steigen Mandatsbezüge?
Antwort: Die Querstraße sollte nach Lösung des Gehwegstreits saniert werden; Haltestellen waren gesonderte Landessache mit angesetzter Verhandlung. Haushaltsübliche Häckselmengen waren in der Müllgebühr enthalten. Daten zur Bezügenovelle sollten übermittelt werden.

Frage: Wird ein Hochwasserschutzzaun geprüft und beträgt der Gemeindeanteil 30 Prozent?
Antwort: Das Bauamt sollte die Verblechung prüfen. Der Bürgermeister nannte einen Gemeindeanteil von 25 Prozent. Die Sportplatzgrabungen gehörten zum Kabinenzubau.

Frage: Was kosteten die Ortstafeln?
Antwort: Die Rechnung über 3.008,76 Euro wurde vorgelegt. Unterschiedliche Aussagen zu Änderungskosten wurden diskutiert; eine neue Gestaltung wurde nicht beschlossen.

Frage: Sind Enteignungen, Sportvereinsbetriebskosten und Freizeitparkprobleme geklärt?
Antwort: Wasserrechtliche Enteignung wurde als letzte Möglichkeit, nicht als beschlossener Schritt, erläutert. Genaue Betriebskosten sollten nach dem Urlaub des zuständigen Funktionärs übermittelt werden. Überfüllte Abfallbehälter und leere Hundesackerlstationen waren an die Stadt Graz gemeldet; Schranken und ein Feuerwehrgespräch wurden angesprochen, ohne Termin.

Im Anschluss folgte ein nichtöffentlicher Teil. Ein Ende der gesamten Sitzung ist daraus nicht abgeleitet.

Datum

2013-09-11