Sitzungszusammenfassung · 21.06.2016

Sitzung am 21.06.2016.
Ort: Schulungsraum des Einsatzzentrums der Marktgemeinde Gössendorf, Hauptstraße 137, 8077 Gössendorf.
Beginn: 18:00 Uhr. Ende des öffentlichen Teils: 19:36 Uhr; öffentliche Sitzungsdauer 96 Minuten.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 17. Ein Mitglied war von 19:16 bis 19:20 Uhr abwesend und nahm an TOP 9 nicht teil.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden der Bebauungsplan Am Waldgrund, Turnsaal- und Kindergartensanierung, ein Waldankauf und die grundbücherliche Bereinigung der Gärtnerstraße. Für die Lindenstraße erhielt der Vorstand die abschließende Vergabeentscheidung. Die nachträgliche Genehmigung der Mannschaftsumkleiden-Mehrkosten wurde abgelehnt.

Bericht des Bürgermeisters
Der Kreisverkehr wurde begrünt, Kindergarten-Spielbereiche und Schulfreiluftmöbel waren ergänzt. Beim zehn Millionen Euro schweren Hochwasserschutzprojekt wurden 35 Prozent Bundes-, 35 Prozent Landes- und 30 Prozent Gemeindeanteil genannt. Eine weitere Besprechung, die Brückenerneuerung und das Rückhaltebecken waren in Vorbereitung. Die Kapellen-Innensanierung wurde mit etwa 100.000 Euro beziffert. Oberflächenwasserprobleme am Kreuzäckerweg sollten im Vorstand behandelt werden. Verkehrszählung Querstraße, möglicher Gehweg Thondorf und die Kreuzung Dörfla waren weitere Themen.

Tagesordnung
Keine Änderung der öffentlichen Tagesordnung dokumentiert.

Fragestunde
Frage: Wie ist die Kindergartenplatzlage?
Antwort: Eine zusätzliche provisorische Gruppe erhielt wegen freier Plätze im Umkreis keine Förderung. Rund zehn Kinder fanden Plätze in Raaba-Grambach, zwei Plätze bei Magna waren frei; fünf bis sechs Kinder blieben unversorgt.

Frage: Was ist gegen Geschwindigkeit am Alleeweg vorgesehen?
Antwort: Eine Geschwindigkeitsanzeige war aufgestellt, zwei weitere sollten gekauft werden. Straßensanierungen sollten nach der Zustandserhebung schrittweise erfolgen.

Frage: Wie verbindlich ist das Feuerwehrzubau-Grundstücksgeschäft?
Antwort: Die Gemeinde hatte die ohne Preis vorgelegte Kaufinteressentenvereinbarung nicht unterzeichnet. Ein Konzept lag vor und war dem Landesfeuerwehrinspektor übergeben. Der verlangte Preis von 205 Euro je Quadratmeter wurde als zu hoch bewertet; das Grundstück liegt im Dorfgebiet.

Frage: Wie wurde die Tagesmütter-Information angenommen?
Antwort: Nur eine bereits tätige Tagesmutter hatte Interesse gezeigt.

Frage: Was geschieht gegen den vollen Altkleidercontainer?
Antwort: Ein zweiter Container oder häufigere Entleerung sollte organisiert werden.

Frage: Wie werden Jugendtreff und Sicherheit am Sportplatz weiterentwickelt?
Antwort: Der Jugendausschuss sollte den Pavillon unter Berücksichtigung der Konflikte erneut beraten. Möglichkeiten und Kosten eines Sicherheitsdiensts sollten bis zur nächsten Vorstandssitzung erhoben werden. Vorfälle sollten sofort der Polizei gemeldet werden.

Frage: Was ist zu Polizeieinsätzen in der Unterkunft bekannt?
Antwort: Der Bürgermeister berichtete allgemein von einem Konflikt und dessen Erledigung; weitere Fälle waren ihm nicht bekannt. Persönliche Einzelheiten werden nicht übernommen.

Frage: Kann die problematische Tankstellenausfahrt beschränkt werden?
Antwort: Eine gemeinsame Besichtigung wurde vereinbart; anschließend konnte die Verkehrsbehörde einbezogen werden.

Frage: Kann die Sportanlagennutzung zeitlich geregelt werden?
Antwort: Eine Benützungsordnung sollte erstellt werden; eine konkrete neue Zeitbeschränkung wurde hier nicht beschlossen.

Im Anschluss folgte ein nichtöffentlicher Teil. Ein Ende der gesamten Sitzung ist daraus nicht abgeleitet.

Datum

2016-06-21