Sitzungszusammenfassung · 26.09.2011

Sitzung am 26.09.2011.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8071 Dörfla.
Beginn: 17:00 Uhr. Das Ende des öffentlichen Teils und eine verlässliche Sitzungsdauer sind in der Quelle nicht ausgewiesen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 19. Ein Mitglied kam während der Fragestunde hinzu; danach waren 20 Mitglieder anwesend.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden Erdkabelleitungsvereinbarung, Hundeabgabenänderung und Kindergartenrichtlinien. Betriebsförderungsrichtlinien gingen zur weiteren Beratung an den Vorstand. Zur Strukturreform wurde die Ablehnung einer Eingemeindung nach Graz oder Zerteilung des Gemeindegebiets im Grundsatz beschlossen.

Bericht des Bürgermeisters
Berichtet wurde über rund 100.000 Euro Schulsanierung, neue Kindergartenbeiträge und 13 freie Ganztagesplätze. Die Raababachplanung sollte bis Ende November Ergebnisse liefern; eine Bachbettreinigung war im Winter vorgesehen. Weitere Themen waren Grundstücksvermessung, Autobahnknoten, Kraftwerkprobestart und Verkehrskontrollen.

Tagesordnung
TOP 7 zur Gemeindestrukturreform wurde einstimmig öffentlich ergänzt; die nichtöffentlichen Punkte wurden nach hinten verschoben.

Fragestunde
Frage: Wann wird über Hochwasserschutz informiert und die Flächenwidmung weitergeführt?
Antwort: Information war nach Vorliegen der Planung in der nächsten Gemeindeaussendung vorgesehen. Die Flächenwidmungsarbeit sollte trotz offener Strukturreform fortgesetzt werden. Auf ein Schreiben der Bauernschaft lag noch keine Reaktion vor; Landnutzung und Überflutungsfolgen blieben umstritten.

Frage: Wer prüft trübes Kindergartenwasser und fehlende Straßenbeleuchtung?
Antwort: Das Wasser beim Außenhahn sollte geprüft werden. Zur wegen Kabelarbeiten ausgefallenen Beleuchtung Richtung Hausmannstätten sollte der Abschluss erfragt werden.

Frage: Wann kommen Querstraßenquerung, Markierungen und Innenstraßensanierung?
Antwort: Am bisherigen Standort sei kein Schutzweg möglich; eine nördliche Kopfhaltestelle benötigte einen noch ausständigen Plan. Markierungen waren für das nächste Frühjahr vorgesehen. Eine feste Sanierungszusage fehlte.

Frage: Wann tagt der Schulausschuss und werden Flach- oder Pultdächer zugelassen?
Antwort: Der Ausschuss sollte vor Weihnachten tagen; Vorschläge konnten eingebracht werden. Schulführung sei nicht Ausschussaufgabe. Dachformen sollten im folgenden Jahr im Rahmen von Zonierung und Baurichtlinien beraten werden; eine Zulassung wurde nicht vorweggenommen.

Frage: Ist der Fichtenweg öffentlich und wird der Mur-Durchlass verbessert?
Antwort: Ein Antrag auf Feststellung des Straßenstatus war erst in der Vorwoche eingelangt; die Entscheidung stand aus. Von der Energie Steiermark sollte eine ausreichend dimensionierte Querung verlangt werden; eine kleine Brücke war ein Wunsch ohne Beschluss.

Frage: Wird der Kinderausflug wiederholt und wie wird der Blumenschmuck ersetzt?
Antwort: Der Ausflug wurde positiv bewertet; eine Wiederholung konnte der Ausschuss beschließen. Die Tennisaktion war wenig genutzt worden; beide Angebote zugleich wurden nicht zugesagt. Für die Fläche wurde Begrünung erwartet, ohne endgültigen Gestaltungsplan.

Die gesamte Sitzung einschließlich des nichtöffentlichen Teils wurde um 18:34 Uhr geschlossen; Gesamtspanne 94 Minuten. Die nichtöffentlichen Sachdetails werden nicht übernommen.

Datum

2011-09-26