Sitzungszusammenfassung · 26.09.2012

Sitzung am 26.09.2012.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8071 Dörfla.
Beginn: 18:00 Uhr. Ende des öffentlichen Teils laut Schlussvermerk: 18:52 Uhr. Die Quelle dokumentiert erst um 19:02 Uhr einen Abgang im öffentlichen Verlauf. Die öffentliche Dauer bleibt wegen dieser widersprüchlichen Zeitangaben offen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 18. Ein Abgang um 19:02 Uhr ist bei TOP 5 dokumentiert, obwohl der Übergang in den nichtöffentlichen Teil mit 18:52 Uhr datiert ist.

Zusammenfassung
Beschlossen wurden die Radwegenutzungsvereinbarung, die Neugestaltung des Sportheims im Grundsatz und die Vermarktung der Lichtmastwerbung. Weitere Grundsatz- beziehungsweise Antragsbeschlüsse betrafen Mühlenkonsortiumsgrundstücke und eine Parkplatz-Gewichtsbeschränkung.

Bericht des Bürgermeisters
Berichtet wurde über Internet-Richtfunkprüfung, Kartonpresse, Salzsilo, Kindergartenverbesserungen, Schulschranke und Beginn der Ost-West-Spange. Gemeindestrukturgespräche waren auf Jänner verschoben. Gebäudeentwässerung und Überdachung wurden saniert beziehungsweise vorbereitet.

Tagesordnung
Keine Änderung der öffentlichen Tagesordnung dokumentiert.

Fragestunde
Frage: Wie wird die Thondorfer TLF-Förderung und Hochwasserschutzplanung weiterverfolgt?
Antwort: Das Förderangebot sollte vorgelegt und die Beschaffung beraten werden. Fachleute des Landes prüften Hochwasserschutz und bestehende Einleitungen; ein angefragter Endbericht lag noch nicht vor und sollte nach Erhalt übermittelt werden.

Frage: Wer beseitigt Pferdemist und repariert Beleuchtung oder Verkehrsspiegel?
Antwort: Ein Schreiben an Pferdeställe wurde vorgeschlagen. Der angesprochene Spiegel sei unbeheizt; eine konkrete neue Spiegelzusage fehlte. Das abgestellte Auto wurde notiert und Beleuchtungsreparatur zugesagt.

Frage: Ist die Schulschranke für Einsatzfahrzeuge freigeschaltet?
Antwort: Die Freischaltung für Feuerwehr und Rettung war für die nächste Woche angekündigt.

Frage: Wann kommen Gemeindezentrum, Ausschusssitzungen und Ganztagsschule?
Antwort: Das Zentrum hing von Hochwasserschutz und Raumplanung ab; alternative Standorte waren vorhanden. Eine Schulausschusssitzung war vor Weihnachten vorgesehen. Zur GTS bestanden unterschiedliche Elternwünsche und offene Voraussetzungen; 2013/14 wurde als Möglichkeit genannt.

Frage: Kann eine Graz-Bürgerbefragung gemeinsam mit der Wehrpflichtbefragung stattfinden?
Antwort: Regionale Gespräche mussten abgewartet und die gleichzeitige Befragung rechtlich geklärt werden; sie war nicht beschlossen.

Frage: Wird ein Lichtmast an der Ahornwegausfahrt versetzt und die Alleewegausfahrt verbessert?
Antwort: Die private Zufahrts- und Grundsituation war weiter ungeklärt; eine Mastversetzung wurde nicht zugesagt. Für den Alleeweg bestand ein Landesplanungsauftrag, dessen Umsetzung verzögert war.

Die gesamte Sitzung einschließlich des nichtöffentlichen Teils wurde um 19:36 Uhr geschlossen; Gesamtspanne 96 Minuten. Die nichtöffentlichen Sachdetails werden nicht übernommen.

Datum

2012-09-26