Sitzungszusammenfassung · 28.03.2012

Sitzung am 28.03.2012.
Ort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Gössendorf, Schulstraße 1, 8071 Dörfla.
Beginn: 17:00 Uhr. Das Ende des öffentlichen Teils und eine verlässliche Sitzungsdauer sind in der Quelle nicht ausgewiesen.
Anwesende Gemeinderatsmitglieder zu Beginn: 18. Ein Mitglied verließ um 19:07 Uhr die Sitzung; zwei weitere kurze Abwesenheiten sind dokumentiert.

Zusammenfassung
Die Sportvereinsförderung von 25.000 Euro wurde nachträglich genehmigt, der Rechnungsabschluss 2011 einstimmig beschlossen. Beschlossen wurden Hundeabgaben- und Mähverordnungsänderung, Betriebsförderungen, Gemeindewappen und der Volleyballplatz. Eine Änderung der Einzelbetriebsförderungsrichtlinien wurde abgelehnt.

Bericht des Bürgermeisters
Berichtet wurde über Ufersanierung, Kinderbetreuung, geplante Beleuchtungsangebote, Alleeweghaltestelle und Postpartnerfragen. Hochwasserschutzvarianten und Nahwärme wurden weiterbearbeitet. Krippe und Kindergarten waren ausgelastet. Die Gemeindezentrumsplanung war noch offen; Gemeindestrukturgespräche sollten gesondert mit dem Land erfolgen.

Tagesordnung
Einstimmig ergänzt wurden TOP 9a Gemeindewappen, TOP 9b Betriebsförderung und TOP 10 Spange-West-Vertrag. Die ursprünglichen nichtöffentlichen TOPs werden nicht als diese neuen öffentlichen Punkte übernommen. Der Einladungskopf nennt 19.03.2011, obwohl die Sitzung am 28.03.2012 stattfand.

Fragestunde
Frage: Wie stehen Gemeindestrukturgespräche und die gemeinsame Feuerwehrbootsförderung?
Antwort: Konkrete Landesgespräche waren noch ausständig; die Gemeinden führten Gespräche untereinander. Die Feuerwehr Gössendorf hatte selbst ein Boot angekauft. Die Aufteilung der 25.000-Euro-Unterstützung sollte zwischen vier Feuerwehren beraten werden; eine endgültige Verteilung stand nicht fest.

Frage: Gibt es Sportheimumbaupläne und wird ein abgestelltes Auto beseitigt?
Antwort: Ein Umbauplan mit rund 500.000 Euro Kosten wurde erläutert. Die angesprochene Firma sollte wegen des abgestellten Autos angeschrieben werden; ein bereits erfolgter Abtransport wurde nicht behauptet.

Frage: Kommen Schutzweg, Blinklicht und neue Bodenmarkierungen?
Antwort: Bestimmte Schutzweg- und Haltestellenvarianten waren behördlich abgelehnt beziehungsweise scheiterten an fehlenden Flächen. Eine uneingeschränkte Zusage fehlte. Markierungserneuerungen wurden für den Sommer angekündigt.

Frage: Sind Brunnen genehmigungspflichtig und kann die Schultoilette mit Bewegungsmelder versehen werden?
Antwort: Brunnen benötigten Wasserrechtsgenehmigung und regelmäßige Kontrolle. Ein Bewegungsmelder wurde als bessere Alternative zur nächtlichen Stromabschaltung bezeichnet. Wasserknappheitsinformation sei Aufgabe des Wasserverbands.

Frage: Wie ist die Vereinsfinanzierung, warum sind Protokolle geschützt und ist das Gemeindezentrum schon vereinbart?
Antwort: Mitglieds- und Sponsorzahlungen wurden nachgeholt; weitere Sponsoren waren in Aussicht. Der Login diente laut Bürgermeister der Erfassung des Interesses. Beim Gemeindezentrum seien Planung, Kauf oder Miete offen; alleinige Vertragsabschlüsse durch den Bürgermeister wurden verneint.

Im Anschluss folgte ein nichtöffentlicher Teil. Ein Ende der gesamten Sitzung ist daraus nicht abgeleitet.

Datum

2012-03-28